Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen – einschließlich Beratungs- und Planungsleistungen, Nachlieferungen und etwaiger Montageleistungen – zwischen Jens Hage, Jens Hage Naturstein „Hage by Klecka“, Fürstenplatz 5, 40215 Düsseldorf (nachfolgend „wir“), und unseren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“).
2. Kunde kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen, die nur gegenüber Unternehmern gelten, sind als solche gekennzeichnet.
3. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zustimmen.
4. Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Angebote und Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Angebotspreise gelten, soweit im Angebot nichts anderes angegeben ist, vier Monate ab Angebotsdatum. Abbildungen, Muster und Beschreibungen – auch auf unserer Website – dienen der Orientierung und stellen kein bindendes Angebot dar.
2. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung in Textform, durch die beiderseitige Unterzeichnung eines Angebots oder Auftrags oder durch die Übergabe bzw. Auslieferung der Ware zustande.
3. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind nicht bevollmächtigt, Zusicherungen oder Nebenabreden zu treffen, die über den Inhalt des Vertrags hinausgehen. Solche Erklärungen werden erst mit unserer Bestätigung in Textform wirksam.

§ 3 Preise und Zahlung

1. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich unsere Preise in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, gegenüber Unternehmern netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise gelten ab unserem Lager in Düsseldorf; Kosten für Verpackung, Versand, Lieferung und Montage weisen wir gesondert aus, sofern nichts anderes vereinbart ist.
2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungsbeträge bei Übergabe bzw. Lieferung der Ware oder nach Erbringung der Leistung ohne Abzug fällig. Bei Sonderbestellungen und Waren, die wir eigens für den Kunden beschaffen, können wir eine angemessene Anzahlung verlangen, die wir im Angebot ausweisen.
3. Vereinbarte Skonti können nur in Anspruch genommen werden, wenn die Skontofrist für den gesamten Rechnungsbetrag eingehalten wird.
4. Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder die aus demselben Vertragsverhältnis stammen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Gegenüber Unternehmern gilt: Liegen zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate und ändern sich in dieser Zeit unsere Beschaffungs-, Material- oder Transportkosten wesentlich, sind wir berechtigt, den Preis im Umfang dieser Änderung anzupassen. Wir weisen die Änderung auf Verlangen nach. Übersteigt die Erhöhung fünf Prozent des vereinbarten Preises, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
6. Gegenüber Unternehmern gilt außerdem: Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, können wir noch ausstehende Lieferungen von einer Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig machen.

§ 4 Lieferung, Abholung und Gefahrübergang

1. Die Ware wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, in unserem Lager in der Karl-Hohmann-Straße 32–34 zur Abholung bereitgestellt oder an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Lieferungen erfolgen bis zur Bordsteinkante der Lieferadresse; das Vertragen in Gebäude oder Stockwerke ist gesondert zu vereinbaren. Der Kunde sorgt für eine mit einem Lkw befahrbare Zufahrt.
2. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
3. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe an ihn über, auch wenn wir die Ware versenden.
4. Gegenüber Unternehmern gilt: Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder die sonst zur Versendung bestimmte Person über, spätestens mit Verlassen unseres Lagers. Art und Weg der Versendung bestimmen wir nach pflichtgemäßem Ermessen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5. Holt der Kunde bereitgestellte Ware nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung der Abholbereitschaft ab oder nimmt er sie nicht an, können wir die Ware auf seine Kosten angemessen einlagern. Weitergehende gesetzliche Rechte, insbesondere bei Annahmeverzug, bleiben unberührt; dem Kunden bleibt der Nachweis geringerer Kosten vorbehalten.
6. Eine Transportversicherung schließen wir nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Kunden ab.

§ 5 Lieferzeiten und Leistungshindernisse

1. Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Andernfalls handelt es sich um voraussichtliche Angaben, die wir nach bestem Wissen machen.
2. Viele unserer Materialien – insbesondere Naturstein, Cotto und handgefertigte Fliesen – beziehen wir von Herstellern und Manufakturen im Ausland. Dadurch können sich Lieferzeiten verlängern, ohne dass wir hierauf Einfluss haben. Über absehbare Verzögerungen informieren wir den Kunden unverzüglich.
3. Höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare, von uns nicht zu vertretende Ereignisse – etwa Betriebsstörungen, Streik, Rohstoffmangel, Transporthindernisse, behördliche Maßnahmen oder die Nichtbelieferung durch unsere Lieferanten trotz rechtzeitiger und ausreichender Bestellung – verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten. Bereits erbrachte Zahlungen erstatten wir in diesem Fall unverzüglich.
4. Im Übrigen richten sich die Rechte des Kunden bei Lieferverzögerungen nach den gesetzlichen Vorschriften; Schadensersatz schulden wir nach Maßgabe von § 9.
5. Die Ware wird immer inklusive Verpackung geliefert. Wir bitten den Empfänger, sich eigenständig um die Entsorgung der Verpackung zu kümmern. Wenn wir die Verpackung entsorgen, kann es zu Zusatzkosten kommen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
2. Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußern, verarbeiten oder einbauen, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe unseres Rechnungsbetrags (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder dem Einbau der Ware gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen; wir nehmen die Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt, solange er seinen Zahlungspflichten nachkommt. Auf Verlangen nennt er uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen.
3. Übersteigt der realisierbare Wert unserer Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als zehn Prozent, geben wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl frei.
4. Über Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren.

§ 7 Naturmaterialien und handgefertigte Produkte

1. Naturstein, Cotto und handgeformte Fliesen sind Natur- bzw. Handwerksprodukte. Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Aderung, Struktur, Oberfläche und Glasur sowie – bei handgefertigten Produkten – in Maß, Kantenbild und Planheit sind materialtypisch. Poren, offene Stellen, Einschlüsse, Quarzadern, feine Glasurrisse und Farbunterschiede zwischen einzelnen Stücken und Produktionschargen gehören zum natürlichen Erscheinungsbild und stellen, soweit sie im üblichen Rahmen liegen, keinen Mangel dar.
2. Muster und Musterflächen in unserem Atelier zeigen das allgemeine Erscheinungsbild eines Materials. Sie können nicht alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Zeichnung und Struktur wiedergeben; die gelieferte Ware kann daher im materialtypischen Rahmen von Mustern abweichen.
3. Die Glasur von Zellige- und Handformfliesen entwickelt schon nach dem Brand oder im späteren Verlauf ein charakteristisches Craquelé (feine Haarrisse in der Glasur). Dies ist ein natürlicher Alterungsprozess, der oft auch gewünscht ist.
4. Für Sie produzierte Fliesen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
5. Natursteine sind einzigartige Baustoffe. Sie unterliegen deshalb individuellen Schwankungen. Quarzadern, Poren, Rostanteile, Maserungs-, Struktur- und Farbunterschiede sowie Einschlüsse sind naturgegeben und stellen keine Wertminderung dar, sondern zeigen die Einzigartigkeit dieses Naturprodukts.
6. Bei Sedimentgesteinen, etwa Kalk- oder Sandstein, können durch organische und mineralische Einlagerungen vereinzelt Verfärbungen oder Ausblühungen auftreten, begünstigt durch Feuchtigkeit und Luftsauerstoff.
7. Bei Quarziten kann es Weichteile geben, die sich vor vollständiger Akklimatisierung aus dem Stein herauslösen können.
8. Natursteine können bedingt durch ihre geologische Entstehung sogenannte Schwächezonen aufweisen. Marmorplatten können stellenweise im Vorfeld durch den Natursteinhändler mit Epoxidharz verklebte und stabilisierte Adern aufweisen. Dies ist eine übliche Methode, um fragile Marmore zu stabilisieren und daraus Plattenware zu produzieren.
9. Wir empfehlen, das Material eines Projekts vollständig aus einer Charge zu bestellen und eine angemessene Reservemenge einzuplanen. Nachlieferungen können in Farbe und Struktur abweichen. Bitte sichten Sie die Ware vor der Verarbeitung und verarbeiten Sie sie gemischt aus mehreren Paketen.

§ 8 Mängelansprüche

1. Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Ansprüche auf Ersatz der Aus- und Einbaukosten nach § 439 Abs. 3 BGB bleiben unberührt.
2. Gegenüber Unternehmern gilt: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind innerhalb von zwölf Tagen nach Empfang, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen; § 377 HGB bleibt unberührt. Die Art der Nacherfüllung – Nachbesserung oder Ersatzlieferung – bestimmen wir.
3. Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in einem Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, nicht für Schadensersatzansprüche nach § 9 und nicht für den Rückgriff nach §§ 445a, 478 BGB; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.
4. Handelsübliche geringe Abweichungen in Maß, Gewicht und Farbe, die die Verwendbarkeit nicht beeinträchtigen, stellen keinen Mangel dar.

§ 9 Haftung

1. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
4. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Beratungs- und Planungsleistungen

1. Umfang, Inhalt und Vergütung unserer Beratungs- und innenarchitektonischen Planungsleistungen richten sich nach dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
2. Material- und Gestaltungsempfehlungen geben wir nach bestem Wissen auf Grundlage der uns vorliegenden Informationen. Maße und bauliche Gegebenheiten vor Ort – etwa Untergrund, Abdichtung, Gefälle oder Tragfähigkeit – prüfen der Kunde bzw. die ausführenden Fachbetriebe, sofern wir diese Prüfung nicht ausdrücklich übernommen haben.
3. An Entwürfen, Plänen und Visualisierungen behalten wir die Urheber- und Nutzungsrechte. Der Kunde darf sie für das jeweilige Projekt nutzen; eine darüber hinausgehende Nutzung oder Weitergabe bedarf unserer Zustimmung.

§ 11 Fotos und Referenzen

Wir dürfen die von uns gelieferten Produkte vor der Auslieferung fotografieren und die Aufnahmen für eigene Werbezwecke verwenden. Aufnahmen in den Räumen des Kunden und ihre Veröffentlichung erfolgen nur mit dessen vorheriger Einwilligung.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen – etwa bei einer Bestellung per E-Mail oder Telefon – und bei außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossenen Verträgen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu. Für Verträge, die in unserem Atelier geschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Für Beratungs- und Planungsleistungen, die im Fernabsatz vereinbart werden, erhalten Sie mit unserem Angebot eine gesonderte Belehrung.

§ 13 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis. Wir sind auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.